Impressum / AGB Impressum Getränke Service Hartmut Schubert Buchengasse 3 / OT Sproitz 02906 Quitzdorf am See Steuer Nr. 207/272/00666 USt.-IdNr.:DE140542037 Telefon: 03588/205460/205185 Fax: 03588/205169 E-Mail:hartmut@getraenke-schubert.de www.getraenke-schubert.de Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Hartmut Schubert und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 2. Angebot und Vertragsschluss a) Das Angebot der Domainen www.........de im Internet ist erstellt von der Firma Hartmut Schubert. Die Angebote sind ist freibleibend. b) Ein Kaufvertrag kommt spätestens mit der Entgegennahme unserer Leistung zustande. Maßgebend für den Inhalt des Vertrages sind unser Angebot und unsere diese AGB's. 3. Preis und Zahlung Zustellkosten können berechnet werden. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den vollen Betrag endgültig verfügen können. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz einer Mahnung nicht nach, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Offene Forderungen können bei Nichtzahlung von der Firma Hartmut Schubert schon nach der ersten Mahnung an ein Inkassounternehmen verkauft werden. 4. Lieferung Die Firma Hartmut Schubert liefert die bestellte Ware alternativ nach ihrem Ermessen gegen Barquittung, Rechnung oder Vorauszahlung. Lieferfristen: Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die Hausadresse des Käufers, des Bestellers oder an eine andere gewünschte Adresse, die bei der Bestellung angegeben wurde, binnen einer Lieferfrist von 3 Werktagen, sofern nicht höhere Gewalt die Einhaltung dieser Lieferfrist verhindert. 5. Zahlung Der Kaufpreis der bestellten Ware ist sofort bei Vertragsschluss fällig. Die Zahlungen können vorgenommen werden mittels Barzahlung . 6. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller den Firmen Hartmut Schubert gegenüber dem Besteller zustehenden Forderungen das Eigentum von Firma Hartmut Schubert. 7. Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung Der Besteller ist zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängel, Rügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Firma Hartmut Schubert dem ausdrücklich zugestimmt hat oder wenn die Gegenansprüche rechtkräftig festgestellt sind. 8. Haftung Die Firma Hartmut Schubert haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Dies gilt auch für die Haftung für Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen und Vertreter. 9. Datenschutz a)Personenbezogene Daten des Besteller, die dieser der Firma Hartmut Schubert bei Bestellung bekannt gibt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. b) Der Besteller kann jederzeit seine erteilte Einwilligung zur Speicherung dieser Daten widerrufen und die Kundenbeziehung zur Firma Hartmut Schubert abbrechen. Die Firma Hartmut Schubert wird sodann sämtliche personenbezogenen Daten des betreffenden Bestellers löschen. 10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. b) Sofern der Besteller Kaufmann ist, gilt für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit der Bestellung der Gerichtsstand Dresden vereinbart. 11. Haftung für Links Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az. 312 0 85/98 - "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Erklärung: Die Firma Hartmut Schubert (Inhaber: Hartmut Schubert) trägt keine Verantwortung für Inhalt und Darstellung hinter den aufgeführten externen Links. Seiten in fremden Domains unterliegen nicht unserer redaktionellen Aufsicht. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Deshalb distanzieren wir uns ebenfalls ausdrücklich von allen Inhalten und der Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb unseres Internetangebotes gesetzten Links, Verweise und Folgelinks. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden oder Beeinträchtigungen, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haften allein die Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht wir, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweisen.Zur eindeutigen Distanzierung öffnen sich alle externen Links in einem eigenen Fenster. 12. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Stand: September 2010